Christel Wegner

"Auferstanden aus Ruinen" - Die Wiedergeburt der DKP
Panorama Bericht zur Christel Wegner

Landesregierung verweigert der Abgeordneten Wegner Auskunft über Atommüll-Transporte 11. Oktober 2008

Bereits im Juli hat die fraktionslose niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner (DKP) zehn Fragen zum bereits erfolgten Laugenabtransport aus Asse in mehrere niedersächsische Bergwerke an das Parlament gestellt. Nun erhielt sie wieder einmal die Antwort, dass die Beantwortung ihrer Anfrage - diesmal bis Ende November - verschoben werden muss.

Christel Wegner hatte sich auf Basis einer Meldung der Helmholtz-Gesellschaft auf deren eigener Internetseite bezogen, wonach bereits seit Jahren Asse-Lauge in mehrere stillgelegte Bergwerke in Niedersachsen abtransportiert wurde. Das wollte die aus der Linksfraktion ausgeschlossene Abgeordnete genauer wissen und fragte nach. ...

Stecker gezogen 22. März 2008
Dokumentiert: Auszüge aus der Podiumsdiskussion »Was treibt Die Linke? Funktion und Folgen eines Skandals« vom 17. März 2008 in der jW-Ladengalerie

Seit den Wahlerfolgen der Linkspartei in Bremen, Hessen, Niedersachsen und Hamburg steht die Partei um Oskar Lafontaine und Lothar Bisky politisch unter enormem Anpassungsdruck. Vertreter staatstragender Organe und Parteien betonen immer wieder, von ihr gehe Gefahr für den Parlamentarismus und das politische System der BRD insgesamt aus. Das Interview des ARD-Magazins »Panorama« mit dem DKP-Mitglied Christel Wegner vom 14. Februar 2008 wirft in diesem Zusammenhang zentrale Fragen auf: Wie reagiert die Linkspartei auf die antikommunistische Schelte? Fördert der Druck eine Anpassung der Linken an die bürgerlichen Parteien? Ist eine Linksentwicklung nicht ebenso möglich? Welche Perspektiven bieten sich dabei der DKP? jW-Geschäftsführer Dietmar Koschmieder befragte dazu Manfred Sohn (Vorsitzender der Linksfraktion im niedersächsischen Landtag), Ellen Brombacher (Sprecherin der Kommunistischen Plattform in der Linkspartei), Ekkehard Sieker (freier Fernsehjournalist), Heinz Stehr (Vorsitzender der DKP) und Christel Wegner (MdL in Niedersachsen). (jW)

Späte Einsicht? Gysi boykottiert "Panorama" & Co. 9. März 2008

In einem Interview für die morgen erscheinende Ausgabe des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" hat der Fraktionschef der Partei "Die Linke" im Bundestag, Gregor Gysi, angekündigt, künftig den ARD-Politmagazinen "Panorama", "Fakt" und "Kontraste" nicht mehr für Interviews zur Verfügung zu stehen. ...

Offen bleibt zunächst, ob die späte Erkenntnis Gysis auch Konsequenzen für das Verhalten gegenüber den diffamierten DKP-Mitgliedern haben wird. Auf der Homepage der niedersächsischen Linkspartei ist jedenfalls noch immer auf der Startseite die Distanzierung von Christel Wegner zu finden, in der sich auf den "Panorama"-Beitrag bezogen wird:..

Quellen: wunschliste.de, Bericht aus Berlin, Kontraste, kandidatenwatch, Die Linke Niedersachsen / RedGlobe

Morddrohungen gegen DKP-Abgeordnete 26. Februar 2008
Christel Wegner

Die antikommunistische Hetze gegen die niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner, die in der vergangenen Woche von der Fraktion "Die Linke" ausgeschlossen worden war, ruft offenbar auch rechtsextreme Terroristen auf den Plan. Wie der Norddeutsche Rundfunk meldet, erhielt die nunmehr fraktionslose Abgeordnete, die der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) angehört, Morddrohungen. Wegner erstattete Strafanzeige...

...Unterdessen wächst der Rechtfertigungsdruck auf die "Panorama"-Redaktion. Das ARD-Politmagazin reagierte am vergangenen Freitag mit einer Erklärung auf die Kritik Wegners, sie sei sinnentstellend zitiert worden. ... Trotzdem verweigert sie nach wie vor die vollständige Veröffentlichung des mehr als eine Stunde langen Interviews, das zahlreiche Zuschauer im Forum der "Panorama"-Homepage fordern. So schreibt ein "Karli": "Das Interview mit Frau Wegner hat ca. eine Stunde gedauert und auch ich fände es gut, wenn sich die Panaorama-Redaktion dazu entschließen würde, das ganze Interview ins Netz zu stellen...

Christel Wegner: "Ich gebe das Mandat nicht zurück!"

... Als Gysi mir öffentlich unterstellte, ich hätte der Partei vorsätzlich Schaden wollen und mich in Verbindung mit dem Verfassungsschutz brachte, stand für mich fest: ich gebe das Mandat nicht zurück!...

Medienkompetenz und Krisenmanagement bei der Linken

Aus: http://www.medienanalyse-international.de/index1.html von Andreas Hauß

Was Frau Wegner ungeschickter formuliert hätte:

"Motive, gegen die Sowjets und gegen die SED zu handeln, gab es für viele Ostdeutsche zur Genüge: Geldnöte trieben sie ebenso in die Arme der „Org.“ wie kameradschaftliche Bindungen aus gemeinsamer Wehrmachtvergangenheit oder die Abneigung gegen die Moskauer Fremdherrschaft. (...) Eine Zäsur bildete der Mauerbau vom 13. August 1961."

Von allen diesen edlen Motiven, die Knute der Stasi zu bekämpfen und sich für die Freiheit und Demokratie im Westen einzusetzen, begeistert und besonders der Aspekt "gemeinsamer Wehrmachtvergangenheit". Wehrmacht wohlgemerkt, die edle unbefleckte Truppe im Feld. Nicht etwa SS oder sonst wie fiese Leute - mit so was wollte Herr Gehlen bestimmt nichts zu tun haben. Auch nicht mit Sabotage - seine Leute haben nur die Russen beguckt. Vor einer Woche hätten die Ausführungen schön in die Debatte gepaßt, ob sich ein Staat, auch und gerade ein fortschrittlicher, schützen müsse. Aber jetzt sind die Wahlen vorbei.

Aus: http://www.medienanalyse-international.de/index1.html von Andreas Hauß

»Antikommunismus muß man widerstehen« 26. Februar 2008

DKP-Debatte schmälert Wahlerfolg: Linke freut sich dennoch über ihren »Achter«. Ein Gespräch mit Wolfgang Joithe

Interview: Andreas Grünwald

Wolfgang Joithe ist Bürgerschaftsabgeordneter für Die Linke in Hamburg

DKP gegen Ausgrenzung 25. Februar 2008
Parteitagspodium in Mörfelden Foto: Redglobe

Der 18. Parteitag: Delegierte beschließen Arbeitsvorhaben, diskutieren politische Aufgaben und knüpfen an bewährte Praxis an

Von Mirko Knoche

DKP-Parteitag mit gewachsenem Selbstbewußtsein 24. Februar 2008
18. Parteitag der DKP in Mörfelden-Walldorf: Die niedersächsische
Landtagsabgeordnete Christel Wegner am Rednerpult.

... Als ihr der „Linke“-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, in einem Interview vorgeworfen hatte, vom Verfassungsschutz gesteuert zu sein, habe sie entschieden, trotz gegenteiliger Forderungen ihr Landtagsmandat anzutreten und im Parlament im Sinne des Wahlprogramms der Partei „Die Linke“ zu wirken...

ELLEN BROMBACHER 23. Februar 2008

(Diskussionsbeitrag auf dem 18. Parteitag der DKP in Mörfelden-Walldorf, 23. Februar 2008)

Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte drei Überlegungen äußern: ...

...Die Folgen liegen auf der Hand. Die, die in der Linken für ein Zusammenwirken mit der DKP eintreten, sind geschwächt; die Gegner dieser Zusammenarbeit sind gestärkt. Den bürgerlichen Medien wurde Munition geliefert. Und es ist deren Geschäft, zu schießen...

»Wir wollen in Hamburg keinen DDR-Sozialismus« 23. Februar 2008
Schlimme Aussichten an der Elbe: Droht ein neues Unrechtsregime?
Foto: jW-Archiv

Am Donnerstag fand im Deutschen Bundestag eine Debatte über DKP-Mitglieder auf Wahllisten der Partei Die Linke statt. jW dokumentiert Auszüge aus dem Protokoll

Wahrheit ist konkret 23. Februar 2008
Radikalenerlaß jetzt auch in der Partei Die Linke?

Der Fall Christel Wegner zeigt, wie aus einer Pressemitteilung eine politische Kampagne wird

Von Dietmar Koschmieder

Berliner Erklärung

Schluß mit der Hexenjagd. Solidarität mit Christel Wegner

In der Sendung des ARD-Magazins »Panorama« vom Donnerstag, den 14. Februar 2008, tritt die niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner für eine Vergesellschaftung von Produktionsmitteln ein, außerdem denkt sie darüber nach, daß man in einer anderen Gesellschaftsformation Organe braucht, um sich vor reaktionären Kräften zu schützen.
Obwohl die Manipulationen und politischen Absichten der »Panorama«-Sendung und der einschlägigen Berichterstattung über den Vorgang sehr leicht zu durchschauen sind, haben sich viele Vertreter der Partei Die Linke empört gezeigt und von Frau Wegner die Rückgabe ihres Landtagsmandates gefordert, schließlich wurde ihr einstimmig selbst ein Gaststatus innerhalb der Landtagsfraktion der Linken verweigert. Leider fand sich auch unter den Linken in der Linken kaum eine bekannte Persönlichkeit bereit, sich hinter Frau Wegner zu stellen.
Völlig unabhängig davon, wie wir persönlich und im einzelnen die tatsächlichen Aussagen von Frau Wegner beurteilen: Frau Wegner hat nichts gesagt, was dieses unsolidarische Verhalten rechtfertigen würde. Wir sehen in dem Vorgang vielmehr einen massiven und folgenschweren Angriff auf unliebsame politische Positionen. Dieser gilt nicht einfach Frau Wegner oder der DKP, sondern signalisiert allen antikapitalistischen Kräften innerhalb der Linken, daß mit konsequent marxistischen Positionen in dieser Partei weder Politik noch Karriere zu machen ist.
Die antikommunistische Hetze im »Panorama«-Beitrag und dessen unkritische Reflexion in den Medien ist nicht einer »Renaissance der DKP« geschuldet, sondern der Angst führender Politiker und Medien, daß aufgrund sich zuspitzender sozialer Widersprüche der Wunsch nach grundsätzlicher gesellschaftlicher Veränderung zunehmen wird. Rosa Luxemburg dürfte heute ein mit der Linken erkämpftes Landtagsmandat nicht behalten – wegen ihrer antikapitalistischen Positionen.
Wir fordern deshalb die Partei Die Linke auf, Christel Wegner wieder einen Status innerhalb der Landtagsfraktion der Partei Die Linken in Niedersachsen zu geben und die Kampagne gegen Genossinnen und Genossen der DKP einzustellen – falls Die Linke auch weiterhin für sich in Anspruch nehmen will, mehr als nur ein sozialdemokratischer Wahlverein zu sein.

Berlin, den 20. Februar 2008

Diese Erklärung wurde auf einer Solidaritätsveranstaltung mit Christel Wegner am 20. Februar in Berlin verabschiedet. Sie kann bis zur Konstituierung des niedersächsischen Landtages Ende März im Internet (www.jungewelt.de), auf Listen und in der junge Welt-Ladengalerie (Torstraße 6, 10119 Berlin) unterzeichnen werden. Die Unterschriften werden danach an den Bundesvorstand der Partei Die Linke in Berlin und an den Landesvorstand in Niedersachsen übergeben.

Kontakt: aktionsbuero@jungewelt.de

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Name/Vorname

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Straße Postleitzahl/Ort

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Datum/Unterschrift

Als rtf-Datei runterladen und unterschreiben

Schluß mit der Hexenjagd 22. Februar 2008
Volles Haus – Chefredakteur Arnold Schölzel und Geschäftsführer Dietmar
Koschmieder in der jW-Ladengalerie Foto: Christian Ditsch/Version

200 Linke bekunden in »Berliner Erklärung« Solidarität mit Christel Wegner

Von Rüdiger Göbel

Politikwechsel nur ohne Antikommunismus möglich 22. Februar 2008

Erklärung von Heinz Stehr, Vorsitzender der DKP

Siehe auch: DKP-Vorsitzender: "Die Linke hat sich der Staatsdoktrin Antikommunismus gebeugt"
Heinz Stehr, Vorsitzender der DKP

Zeichen gegen Hexenjagd - Linke-Vertreter kniffen
Donnerstag, 21. Februar 2008

Antikommunismus: Grundtorheit unserer Epoche! Solidarität mit Christel Wegner! Essen, 20. Februar 2008

Erklärung der Bundesgeschäftsführung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zum Ausschluss Christel Wegners, Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), aus der niedersächsischen Landtagsfraktion „Die Linke“

Beschluß der niedersächsischen Linksfraktion 19. Februar 2008

* Die Fraktion Die Linke im niedersächsischen Landtag hat am Montag einstimmig beschlossen:

Die Abgeordnete Christel Wegner wird gemäß Paragraph 6 der Geschäftsordnung der Fraktion Die Linke aus der Fraktion ausgeschlossen. Dieser Ausschluß schließt auch den Gästestatus nach Paragraph 2 der Geschäftsordnung des Landtages ein...

Die Linke feuert Wegner 19.02.2008
Niedersachsens Linke-Spitze wieder unter sich: Diether Dehm, Manfred Sohn,
Kreszentia Flauger und Marianne König (v. l.)

Linksfraktion in Niedersachsen schließt DKP-Mitglied aus. Kommunistin hält an Mandat fest. Ramelow will künftig Kandidaturen von Nichtmitgliedern verhindern

Von Claudia Wangerin

DKP: Fixierung auf DDR soll von sozialen Problemen ablenken 15. Februar 2008

... Während sich die Parteiführung von Die Linke also weiter in Entschuldigungsritualen ergeht und die bürgerliche Presse in Empörung überschlägt, bleibt es unabhängigen Medien überlassen, die Medienkampagne kritisch zu hinterfragen. So schreibt das südbadische Online-Magazin stattweb.de: "Dieser aktuelle Beitrag zeigt, dass einige in der Panorama-Redaktion irgendwie das Ende des Kalten Krieges verschlafen haben. Mal sehen, was PANORAMA und Bolz noch so alles einfallen wird."...

Siehe auch: stattweb, scharf links

DKP Berlin protestiert gegen antikommunistische Kampagne

15.02.2008

Zu der antikommunistischen Medienkampagne gegen die niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner erklären der Landesvorsitzende der DKP Berlin, Rainer Perschewski, und seine Stellvertreterin Wera Richter:

Wir erleben derzeit eine Medienkampagne gegen die DKP, wie es sie seit Jahren nicht mehr gegeben hat. Die Tatsache, dass eine Genossin, Christel Wegner, in den Landtag von Niedersachsen eingezogen ist und ein weiterer Genosse, Olaf Harms, möglicherweise nach dem 24. Februar in der Hamburgischen Bürgerschaft sitzen wird, treibt den herrschenden Medien dieses Landes offensichtlich den Angstschweiß auf die Stirn. Wir sind empört über eine Kampagne, die mit aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten, Verleumdungen und Unterstellungen versucht, unsere Partei in eine undemokratische Ecke zu stellen. Die DKP steht heute Seite an Seite mit allen, die sich gegen die zunehmende Überwachung, gegen den Abbau der demokratischen Rechte und gegen die Militarisierung nach Innen und Außen zur Wehr setzen. Im Sinne Max Reimanns verteidigen wir den demokratischen Gehalt des Grundgesetzes gegen diejenigen, die es einst unterschrieben haben und es heute zu "schützen" vorgeben. Die Redaktion des Fernsehmagazins "Panorama" hat dem Journalismus in Deutschland ein Armutszeugnis ausgestellt. Die Aussagen der Landtagsabgeordneten Christel Wegner, beim Aufbau einer anderen Gesellschaftsordnung brauche man ein Organ zur Verteidigung der neuen Ordnung, wurden in der Pressemitteilung zur Sendung und dann im Chor von fast allen deutschen Massenmedien als Forderung nach Neugründung der Stasi interpretiert. Wir stellen fest, dass Christel Wegner lediglich eine Lehre ausgesprochen hat, die die Arbeiterbewegung hierzulande und weltweit immer wieder machen mußte, ob in Deutschland, in Chile (Putsch 1973), Venezuela (Putsch 2002) und anderswo: Wenn es nicht gelingt, die Errungenschaften des Fortschritts zu verteidigen, wird jeder Fortschritt durch die Reaktion blutig zerschlagen. Wir bedauern, dass es offenbar einigen Vertreterinnen und Vertretern der Partei Die Linke an der ausreichenden Standhaftigkeit mangelt, solcher antikommunistischen Propaganda entgegenzutreten. Statt dessen wird sich willfährig von einer Genossin distanziert, die sich aktiv für den Erfolg der Kandidatur der Partei Die Linke eingesetzt hat. Es wird sich von einer Partei distanziert, deren Unterstützung in Wahlkämpfen immer gerne in Anspruch genommen wurde. Wir solidarisieren uns entschieden mit unserer Genossin Christel Wegner und unserem Genossen Olaf Harms und rufen dazu auf: Wählt zwei, drei, viele Kommunisten in die Parlamente! www.dkp-berlin.info

Persönliche Erklärung von Christel Wegner zur Panoramasendung vom 14.2.2008

Liebe Genoss/inn/en, liebe Freunde,

zur Klarstellung und vorab in aller Deutlichkeit: Ich will nicht, wie es Panorama und die Presse formulieren, "die Stasi zurück".

Wer den Bericht in Panorama gesehen hat, hat bemerkt, es gab viele Schnitte. Meine Aussage im Interview bezog sich nicht auf die Stasi. Ich habe vielmehr gesagt, dass jeder Staat einen Geheimdienst hat und dies natürlich auch für einen sozialistischen Staat gilt. Im Anschluss hieran erfolgte dann die in Panorama gesendete Sequenz zum Thema "Staatssicherheit".

Ich gebe zu, ich bin in dieses Gespräch zu arglos hineingegangen. Dies tut mir leid. Auch als 60jährige Kommunistin muss man noch lernen. Es ist doch klar, dass es mir nicht darum geht, die Stasi wieder zu beleben, die Mauer neu zu bauen oder den Niedersachsen ihr Eigenheim zu einteignen. Gerade gegenwärtig mit der Werksschließung von Nokia, der Preispolitik der Energiekonzerne, wird die Notwendigkeit deutlich, Konzerne dieser Größenordnung in Gemeineigentum zu überführen.

Natürlich weiß ich, dass nur durch Entwicklung der Demokratie, durch das demokratische Engangement der Mehrheit der Menschen fortschrittliche Entwicklungen erreicht und gesichert werden können. Und im übrigen - die DKP hat schon immer die Auflösung der Geheimdienste gefordert.

Das Ziel der Kampangne ist klar, es soll die Linke treffen, natürlich auch mich als Kommunistin.

Es soll abgelenkt werden von den Skandalen um e.on, Siemens, Nokia und am Donnerstag passend Herrn Zumwinkel.

Die Vereinbarung mit der Partei "Die Linke." war, dass ich das Landtagswahlprogramm vertrete. Daran habe ich mich gehalten und werde es auch künftig tun.

Christel Wegner

(Diese Erklärung ging an den niedersächsichen Landesvorstand der Partei "Die Linke." und die Fraktion im Landtag. Trotz dieser Erklärung ist Christel Wegner am Montag, 18.2. aus der Fraktion ausgeschlossen worden)

Quelle: www.dkp-nordheide.de/aktuell/cwpersa.htm